Nichtverfügbarkeit elektronischer Kommunikationsmittel bei Ämtern

In Übereinstimmung mit PCT-Regel 82quater.2 Absatz a haben die unten aufgeführten Ämter dem Internationalen Büro mitgeteilt, dass sie die Regel anwenden, und Einzelheiten zu ihrer Anwendung bekanntgeben. Wenn konkrete Fälle der Nichtverfügbarkeit elektronischer Kommunikationsmittel aufgetreten sind, werden hier auch die Einzelheiten dieser Ausfälle angezeigt. Alle angegebenen Zeiten sind die beim jeweiligen Amt geltenden Ortszeiten.

Anmelder, die eine in der Ausführungsordnung festgelegte Frist aufgrund einer bestätigten Nichtverfügbarkeit eines elektronischen Kommunikationsmittels nicht eingehalten haben, können eine Entschuldigung der Fristüberschreitung nach PCT-Regel 82quater.2 Absatz a gemäß den vom jeweiligen Amt bekanntgegebenen geltenden Bedingungen beantragen (weitere Informationen finden Sie unter dem Hyperlink im Zwei-Buchstaben-Code des betreffenden Amtes).