Irak tritt dem PCT bei

Am 31. Januar hat die Regierung des Irak ihre Beitrittsurkunde zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) beim Generaldirektor der WIPO hinterlegt, wodurch der Irak zum 155. Mitglied des PCT-Verbands wird. Der PCT-Vertrag wird im Irak am 30. April 2022 in Kraft treten.

Ab dem 30. April können Erfinder im Irak Patentanmeldungen nach dem PCT einreichen, um Patentschutz in den PCT-Vertragsstaaten zu erhalten.

Ebenso können ausländische Innovatoren ab dem 30. April das PCT-System nutzen, um Patentschutz für ihre Erfindungen im Irak zu beantragen.

Informationen über die Funktion des Irak als ein Anmeldeamt und Bestimmungsamt (oder ausgewähltes Amt) des PCT werden in Kürze im PCT Applicant's Guide (PCT-Leitfaden für Anmelder) verfügbar sein.