PCT-Informationsdienst

  • Der PCT-Informationsdienst erteilt allgemeine Auskünfte über die Einreichung internationaler Patentanmeldungen und die internationale Phase des PCT-Verfahrens. Für einen allgemeinen Überblick über das PCT-System vgl. Schutz Ihrer Erfindungen im Ausland:   Häufig gestellte Fragen zum  PCT (Patent Cooperation Treaty) PDF.

Der PCT-Informationsdienst ist wie folgt zu erreichen:

Der Telefondienst ist von 9.00 bis 18.00 Uhr Mitteleuropäischer Zeit erreichbar.

  • Für Anfragen in Bezug auf:
  • direkt beim Internationalen Büro (IB) als Anmeldeamt (RO/IB) eingereichte internationale Anmeldungen, oder
  • Internationale Anmeldungen, welche an das IB als Anmeldeamt (RO/IB) nach der PCT Regel 19.4 übermittelt wurden (das heißt: in Fällen, in denen das nationale (oder regionale) Amt für die Entgegennahme der Anmeldung nicht zuständig war; in Fällen, in denen die internationale Anmeldung nicht in einer vom nationalen Amt zugelassenen Sprache abgefaßt war; oder aus jedem anderen Grund, wenn das nationale Amt und das Internationale Büro übereingekommen sind, das Verfahren nach dieser Regel anzuwenden),

Bitte kontaktieren Sie die PCT-Anmeldeamt-Abteilung beim IB:

Weitere Informationen zur Einreichung direkt beim Internationalen Büro.

  • Ab 1. Januar 2020 übermittelt das Internationale Büro (IB) auch als Anmeldeamt (RO/IB) keine Unterlagen mehr per Fax. Auch wenn Anmeldern dringend davon abgeraten wird, und nur als “Notlösung”, können Sie Anmeldungen weiterhin beim IB, auch als RO/IB, per Fax unter +41 22 338 82 70 oder +41 22 338 90 90 einreichen. Anmelder, die Unterlagen während der üblichen Geschäftszeiten des IB (9.00 bis 18.00 Uhr Mitteleuropäischer Zeit) per Fax übermitteln möchten, werden gebeten, sich telefonisch mit dem auf den PCT-Formblättern genannten “zuständigen Sachbearbeiter” in Verbindung zu setzen, um diesen über die bevorstehende Telefax-Übermittlung zu informieren (die Telefonnummer finden Sie unter https://pct.wipo.int/ePCTExternal/pages/TeamLookup.xhtml). Außerhalb der Geschäftszeiten des IB können Anmelder auf dem Telefonbeantworter eine Nachricht hinterlassen. Auch wenn Unterlagen dem IB per Fax übermittelt werden, muss das Original der Unterlagen spätestens 14 Tage nach Übermittlung der Telefax-Kopie eingereicht werden, wenn es sich bei den Unterlagen um die internationale Anmeldung oder Ersatzblätter mit Korrekturen oder Änderungen hinsichtlich der internationalen Anmeldung handelt. (auf Englisch) PDF

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