Nutzungsbedingungen

Durch den Besuch der WIPO-Webseite und ihrer Online-Dienste stimmt der Nutzer den folgenden Bedingungen zu:

Soweit in den Nutzungsbedingungen nicht anderweitig geregelt, kann jedermann den Inhalt dieser Webseite ohne ausdrückliche Genehmigung reproduzieren, verteilen, bearbeiten, übersetzen und öffentlich vorführen, vorausgesetzt dass der Inhalt von einer Erklärung begleitet wird, die die WIPO als Quelle angibt, und dass ausdrücklich darauf hingewiesen wird, wenn Änderungen am ursprünglichen Inhalt vorgenommen wurden. Grundlage dafür ist die Creative Commons – Attribution (BY) 3.0 IGO – Lizenz.

Der Nutzer ist nicht autorisiert, auf der Webseite veröffentlichte Inhalte zu verfälschen, zu verstümmeln, zu modifizieren oder sonstige Handlungen bezüglich der auf der Webseite veröffentlichten Informationen vorzunehmen, die dem Ruf der WIPO schaden würden.  Bearbeitungen/Übersetzungen/Derivate sollten kein offizielles Emblem oder Logo der WIPO tragen. Der Nutzer kann weder implizit noch explizit irgendwelche Unterstützung oder Billigung von Seiten der WIPO ohne der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung der WIPO erfahren.

Ab dem 15. November 2016 sind neue Veröffentlichungen der WIPO, d.h. Publikationen mit einer ISBN- oder WIPO-Veröffentlichungsnummer, sowie andere ausgewählte Inhalte zur Nutzung unter den Creative Commons 3.0 IGO-Lizenzen verfügbar und klar als solche gekennzeichnet.

Diese Nutzungsbedingungen sind nicht auf Inhalte Dritter anwendbar. Wenn von der WIPO veröffentlichte Inhalte Material enthält, das Eigentum von einem oder mehreren dritten Rechteinhaber(n) ist, wie zum Beispiel Bilder, Grafiken, Marken oder Logos, ist der Nutzer solcher Inhalte allein für die Klärung der Rechte an diesem Material mit dem/den Rechteinhaber(n) verantwortlich.

Allgemeiner Haftungsausschluss

Obwohl die WIPO alle Anstrengungen unternimmt, um die Richtigkeit, Zugänglichkeit, Integrität und Aktualität dieser Angaben sicherzustellen, übernimmt sie keine Garantie oder Gewähr dafür. Die WIPO übernimmt keine Haftung oder Verantwortung für irgendwelche Fehler oder Auslassungen in den Inhalten dieser Webseite und lehnt darüber hinaus jede Haftung für Verluste jeder Art ab, die in Zusammenhang mit der Nutzung dieser Webseite entstehen könnten. Die WIPO kann jederzeit ohne Vorankündigung Änderungen an diesen Inhalten vornehmen.

Hyperlinks auf andere Webseiten dienen lediglich der erleichterten Nutzung und implizieren deshalb weder eine Verantwortung für die in den verlinkten Webseiten enthaltenen Angaben noch deren Billigung von Seiten der WIPO. Die WIPO übernimmt weder ausdrücklich noch stillschweigend Gewähr für die Richtigkeit, Verfügbarkeit, Verlässlichkeit oder den Inhalt solcher Informationen, Texte, Grafiken und Hyperlinks. Die WIPO hat keine auf anderen Webseiten befindliche Software getestet und übernimmt keinerlei Gewähr für deren Qualität, Sicherheit, Verlässlichkeit oder Tauglichkeit.

Obwohl die WIPO alle Anstrengungen unternimmt, um sicherzustellen, dass jede Software, die von der WIPO-Webseite heruntergeladen werden kann, virenfrei ist, kann sie nicht garantieren, dass das Material frei von jeglichen Software-Viren ist. Die WIPO haftet nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Software und damit verbundene Codes, einschließlich Viren und Würmer, verursacht werden könnten.

Keine in diesem Haftungsausschluss oder auf der WIPO-Webseite enthaltene oder sich darauf beziehende Bestimmung kann als Verzicht auf irgendwelche Vorrechte und Immunitäten der WIPO aufgefasst werden, die sich aus dem Übereinkommen über Vorrechte und Immunitäten der Sonderorganisationen der Vereinten Nationen, das von der Generalversammlung der Vereinten Nationen am 21.November 1947 ratifiziert wurde, sowie den Bestimmungen des zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der WIPO getroffenen Abkommens zur Bestimmung des rechtlichen Status der Organisation in der Schweiz vom 9.Dezember 1970 und den damit verbundenen Durchführungsmodalitäten desselben Datums ergeben.

Haftungsausschluss für Karten

Die auf Karten verwendeten Bezeichnungen und die Darstellung von Material auf Karten, wie sie auf der Webseite der WIPO zu finden sind, sind keinesfalls als eine Meinungsäußerung von Seiten der Organisation hinsichtlich der Rechtsstellung von Staaten, Territorien, Städten oder Gebieten bzw. deren Behörden oder hinsichtlich des Verlaufs ihrer Staats- oder Gebietsgrenzen aufzufassen.

Prinzip des freien Zugangs

Die WIPO hat Richtlinien für einen freien Zugang eingeführt, die das Engagement der WIPO für einen Austausch und Verbreitung von Wissen unterstützt mit dem Ziel, dass ihre Veröffentlichungen einer möglichst breiten Öffentlichkeit einfach zur Verfügung gestellt werden können.

Die WIPO vertritt die Auffassung, dass es ein grundlegendes Ziel eines ausgewogenen und wirksamen Systems für den Schutz geistigen Eigentums (IP) sein sollte, Rahmenbedingungen und Anreize zu schaffen, um die Erstellung, Verbreitung und Nutzung von Schöpfungen des menschlichen Geistes zum wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Nutzen aller zu fördern.

Die WIPO übernimmt eine führende Rolle, den universellen Zugang zu einer Fülle von Wissen und technologischen Informationen, wie sie vom internationalen IP-System geschaffen wurde, zu erleichtern. Als die weltweite Referenzquelle von IP-bezogenen Informationen stellt die WIPO auch umfangreiche Sammlungen von Publikationen, Daten, Studien, Berichten und Lernmitteln zur Verfügung. Die Richtlinien der WIPO für einen freien Zugang bestätigen diese Verpflichtung zum Wissensaustausch, in dem sie einen [unkomplizierteren] Zugang zu diesen Ressourcen bietet und politische Entscheidungsträger, Forscher, Praktiker und die breite Öffentlichkeit in die Lage versetzt, diese ohne Probleme zu nutzen und darauf aufbauen zu können.

Die Bedeutung eines freien Zugangs

Im Rahmen der Richtlinien für einen freien Zugang erleichtert die WIPO den Zugang zu Online-Publikationen und anderen Online-Inhalten, die im Namen der WIPO veröffentlicht wurden, unter Beibehaltung des Eigentums am Urheberrecht auf seinen Inhalt sowie ohne Bezahlung, und reduziert dadurch die Bedingungen oder Einschränkungen, die auf die Nutzung ihrer Inhalte gelegt werden, auf ein Minimum.

Soweit nicht in den Nutzungsbedingungen anderweitig geregelt, kann jedermann den im Namen der WIPO im Internet veröffentlichten Inhalt ohne ausdrückliche Genehmigung reproduzieren, verteilen, bearbeiten, übersetzen und öffentlich vorführen, vorausgesetzt dass eine solche Nutzung von einer Erklärung begleitet wird, in der die WIPO als Quelle angegeben wird, und dass ausdrücklich darauf hingewiesen wird, wenn Änderungen am ursprünglichen Inhalt vorgenommen wurden.

Um die Umsetzung des freien Zugangs zu unterstützen, wird die WIPO die Creative Commons-Lizenzen der zwischenstaatlichen Organisationen (CC IGO) verwendenPDF, WIPO die Creative Commons-Lizenzen. Die Creative Commons-Lizenzen sind eine Reihe von Urheberrecht-Werkzeugen und Mustervereinbarungen, die den freien Zugang zu kreativen Inhalten erleichtern.

WIPO wird die CC IGO-Lizenzen auf Neuerscheinungen (d.h. Publikationen versehen mit einer ISBN- oder WIPO-Veröffentlichungsnummer), die sie online am oder nach dem 15. November 2016 veröffentlicht, sowie auf andere ausgewählte veröffentlichte Inhalte, die von WIPO-Mitarbeitern erstellt oder für die intern die Zustimmung zur Freigabe erteilt wurde, anwenden.

Sofern nicht anders angegeben behält die WIPO das uneingeschränkte Urheberrecht an allem Material.

Für Veröffentlichungen, die vor dem 15. November 2016 erfolgt sind und für welche die WIPO alle Rechte besitzt, wird für die Freigabe unter einer CC-IGO-Lizenz von Fall zu Fall entschieden werden.

Diese Richtlinien für einen freien Zugang sind nicht auf Inhalte Dritter anwendbar. Wenn von der WIPO veröffentlichte Inhalte Material enthält, das Eigentum von einem oder mehreren dritten Rechteinhaber(n) ist, wie zum Beispiel Bilder, Grafiken, Marken oder Logos, ist jeder, der solche Inhalte zu verwenden beabsichtigt, allein für die Klärung der Rechte an diesem Material mit dem/den Rechteinhaber(n) verantwortlich.

Personenbezogene Daten und Schutz der Privatsphäre

Der Schutz der Privatsphäre und der personenbezogenen Daten unserer Nutzer ist für die WIPO von größter Bedeutung. Die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die WIPO über ihre Webseite (und andere Online-Tools) unterliegt folgenden Nutzungsbedingungen:

Kategorien der von der WIPO verarbeiteten personenbezogenen Daten

Beim Zugriff auf die WIPO-Webseite (und anderen Online-Tools) kann die WIPO personenbezogene Daten bei der Erstellung eines WIPO-Kontos oder bei der Nutzung bestimmter anderer WIPO-Webseiten und Dienstleistungen (z.B. ePCT, WIPO Newsletter, WIPO-Kontaktformular, WIPO-Konferenzanmeldung, usw.) verarbeiten. Die verarbeiteten personenbezogenen Daten können u.a. den Vor- und Nachnamen, die Adresse, die Telefonnummer und die Email-Adresse betreffen.

Zweck der Verarbeitung

Die WIPO verarbeitet die personenbezogenen Daten der Nutzer, um ihr Ziele und Aufgaben, wie in der Übereinkunft zur Gründung der Weltorganisation für geistiges Eigentum festgelegt, zu erfüllen. Zu diesen Zielen und Aufgaben gehören u.a. die Förderung des Schutz des geistigen Eigentums weltweit, die Aufrechterhaltung der Dienste zur Erleichterung dieses Schutzes und die Sammlung sowie Verbreitung von Informationen über den Schutz von geistigem Eigentum.

WIPO verarbeitet auch personenbezogene Daten der Nutzer, um Anfragen zu beantworten und den Tagesbetrieb und die Systemverwaltung aufrechtzuerhalten. Es ist möglich, dass die WIPO mit ihren Nutzern Kontakt aufnimmt bezüglich deren Kontostatus, zur Bestätigung einer Registrierung und zur Übermittlung wichtiger, am System vorgenommenen Änderungen. Unter Verwendung der von den Nutzern angegebenen E-Mail-Adressen kann die WIPO diesen regelmäßig Auskünfte und Informationen, Anfragen zur Beteiligung an Umfragen oder Promotionsmaterial bezüglich der von der WIPO angebotenen Dienstleistungen, Veranstaltungen oder Veröffentlichungen zukommen lassen.

Auf Wunsch können Nutzer sich jederzeit gegen eine weitere E-Mail-Kommunikation (mit Ausnahme von Mitteilungen bezüglich wichtiger Änderungen der Dienste) entscheiden.

Cookies

Cookies sind kleine Textdateien, die von einem Webserver gesendet und auf dem Gerät eines Benutzers, z. B. einem Computer oder Mobiltelefon, gespeichert werden. Die WIPO-Website und ihre Online-Dienste verwenden Cookies, um dem Benutzer ein verbessertes Browser-Erlebnis zu bieten, einschließlich Funktionen wie Einmalanmeldung (Single Sign-On) für verschiedene WIPO-Dienste oder das Speichern der Spracheinstellungen des Benutzers. Die Cookies dienen auch der laufenden Verbesserung der WIPO-Website und der WIPO-Online-Dienste, indem deren Nutzung und die entsprechenden Trends überwacht werden. Zu diesem Zweck können die WIPO-Website und die WIPO-Online-Dienste verschiedene Webanalyse-Produkte verwenden, um unter anderem Informationen über die IP-Adresse des Nutzers, die auf der WIPO-Website oder Online-Diensten verbrachte Zeit sowie Angaben über die besuchten Webseiten oder den Zeitpunkt und das Datum des Besuchs zu sammeln. Die Nutzer können auf ihrem jeweiligen Webbrowser jederzeit Cookies löschen und/oder allgemeine Einstellungen zur Annahme, Ablehnung und Löschung von Cookies vornehmen. Bitte beachten Sie jedoch, daß dies dazu führen kann, daß bestimmte Funktionen der Website und der Online-Dienste nicht mehr verfügbar sind.