PCT - das internationale Patentsystem
Der PCT-Vertrag unterstützt Anmelder, die weltweiten Patentschutz für ihre Erfindungen anstreben, ist Patentämtern bei der Entscheidungsfindung zur Patenterteilung behilflich und erleichtert den allgemeinen Zugang zu einer Fülle von erfindungsbezogenen technischen Informationen.
Mit der Einreichung einer PCT-Anmeldung können Anmelder gleichzeitig Patentschutz für ihre Erfindung in einer groβen Anzahl von Ländern anstreben.
Mehr über den PCT: Häufig gestellte Fragen zum PCT 
| PCT Highlights (auf Englisch) | PCT-Jahresbericht
Haben Sie eine PCT-Erfolgsgeschichte, die Sie uns mitteilen wollen?
Der PCT: Patentschutz über Grenzen hinweg sichern
Welttag des geistigen Eigentums 2024
Der Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT-Vertrag) der WIPO ermöglicht Innovatoren, multinationalen Patentschutz für neue Technologien zu beantragen, die für die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen (SDGs) relevant sind.
Feiern Sie mit uns den Welttag des geistigen Eigentums 2024! Entdecken Sie, wie geistiges Eigentum den Einfluss innovativer und kreativer Lösungen bei der Gestaltung unserer gemeinsamen Zukunft und bei der Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen verstärken kann.
Erfahren Sie mehr: (auf Englisch)
News
PCT Newsletter 04/2024 (April 2024) (auf Englisch)
22. April 2024
Mitteilung über den Ausfall des ePCT-Systems
8. April 2024
PCT Newsletter 03/2024 (March 2024)
22. März 2024
Aktuelle Neuigkeiten per E-Mail
- PCT Newsletter - Mitteilungen und Informationen für Nutzer des PCT-Systems, mit Gebührentabellen und Liste von Schulungsveranstaltungen. Erscheint monatlich. (nur in Englisch)
Rechtsinformationen
- PCT-Vertrag, Ausführungsordnung und Verwaltungsvorschriften
Vertrag
Ausführungsordnung - Richtlinien für Behörden und Ämter (auf Englisch)
- Index zu PCT-Rechtstexten (1. Juli 2022) (auf Englisch) Archiv
- PCT-Vorbehalte und Unvereinbarkeiten
- Sammlung amtlicher Mitteilungen (PCT Gazette) (auf Englisch)
- Regeländerungen (1. Juli 2022)
Archiv - Häufig gestellte Fragen (auf Englisch)
- ISA/IPEA-Vereinbarungen (auf Englisch)
- PATENTSCOPE
PATENTSCOPE-Ressourcen (auf Englisch)
Staaten
- PCT-Vertragsstaaten
- Staaten, welche durch die Pariser Verbandsübereinkunft, aber nicht durch den PCT, gebunden sind (auf Englisch)
- Mitgliedstaaten des PCT/der Pariser Verbandsübereinkunft und der WTO (auf Englisch)
- Fristen für den Eintritt in die nationale/regionale Phase (auf Englisch)
- Rechtsschutzarten (auf Englisch)
- Regionale Patente via PCT (auf Englisch)
- Wiederherstellung des Prioritätsrechts (auf Englisch)
- Verzichte auf Vollmachten (auf Englisch)
- Annahme unkonvertierter Dokumente
- Einsicht in internationale vorläufige Prüfungsberichte nach Regel 94.1(c) (auf Englisch)
- Hinweise zur nationalen Sicherheit im Zusammenhang mit internationalen Anmeldungen
- Tage, an denen Patentämter geschlossen sind
- Nichtverfügbarkeit elektronischer Kommunikationsmittel bei Ämtern
Anmelden
- ePCT (WIPO IP Portal)
- ePCT Business Continuity Service (FAQs)
- Direktes Anmelden bei der WIPO
- Einreichung von Sequenzprotokollen nach ST.26
- PCT eServices (auf Englisch)
- PCT-Leitfaden für Anmelder (auf Englisch)
- Pilotprogramm "PCT-Patent Prosecution Highway" (PCT-PHH) (auf Englisch)
- Zusammenarbeit bei Recherche und Prüfung (auf Englisch)
- Sammlung von Anmeldestrategien (auf Englisch)
- PCT-Fristenrechner
- Formblätter
Antrag
Antrag auf Internationale Vorläufige Prüfung - Gebühren
WIPO Pay
- ePCT für Behörden und Ämter
- Richtlinien für Behörden und Ämter (auf Englisch)
- Berichte der Internationalen Behörden über Qualitätsmanagement (auf Englisch)
- Umfrage zur Zufriedenheit der PCT -Behörden im Jahr 2020-2021 (auf Englisch)
- Mindestprüfstoff: Patente (auf Englisch) und nicht zur Patentliteratur gehörende Literatur (auf Englisch)
- Videos-Tutorials zu ePCT für IP-Ämter
- PCT-Rundschreiben (auf Englisch)
- Datenservice für Ämter (auf Englisch)
- Information über Vorkehrungsmassnahmen in Notstandssituationen (auf Englisch)
Wie man ...
... eine PCT-Anmeldung einreicht
... eine PCT-Anmeldung verwaltet
ePCT mit starker Authentifizierung ermöglicht den online-Zugang zur Akte Ihrer internationalen Anmeldung und bietet eine Reihe weiterer Funktionen, welche es Ihnen erleichtert, sich über die Anmeldung auf dem Laufenden zu halten und diese während der internationalen Phase zu verwalten.
... veröffentlichte PCT-Anmeldungen recherchiert
Veröffentlichte PCT-Anmeldungen sind auf PATENTSCOPE, eine von WIPO's globalen Datenbanken, einsehbar. Diese Datenbank enthält Patentdokumente von 78 teilnehmenden Ämtern und ermöglicht öffentlichen und kostenlosen Zugang zu über 112 Millionen technischen Offenlegungen.
Kontakt
Für Fragen bezüglich:
Ihrer spezifischen PCT-Anmeldung
Wenden Sie sich bitte an den zuständigen Sachbearbeiter.
Online: über ePCT (WIPO IP Portal) (mit oder ohne starke Authentifizierung)
Über den ePCT Business Continuity Service (FAQs)
Ab 1. Januar 2020 sind beschränkt Einreichungen per Fax möglich über die Nummern +41 22 338 82 70 und +41 22 338 90 90
Allgemeine oder rechtliche Angelegenheiten
E-Mail: PCT-Informationsdienst
Tel: +41 22 338 83 38
Weitere Informationen über den PCT-Informationsdienst
Einreichung einer PCT-Anmeldung beim Anmeldeamt des Internationalen Büros
E-Mail: PCT-Anmeldeamt
Tel: +41 22 338 92 22
Ab 1. Januar 2020 sind beschränkt Einreichungen per Fax möglich über die Nummern +41 22 338 82 70 und +41 22 338 90 90
Weitere Informationen über die Einreichung einer PCT-Anmeldung direkt beim RO/IB auch über den ePCT Business Continuity Service (FAQs)
E-Filing-System mit ePCT und PCT-SAFE und ePCT Business Continuity Service
E-Mail: PCT eServices
Tel: +41 22 338 95 23
Weitere Informationen über PCT eServices (auf Englisch), ePCT (WIPO IP Portal), PCT-SAFE, ePCT Business Continuity Service (FAQs) und DAS (auf Englisch)
Erreichbar von Montag bis Freitag von 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr MEZ
Mehr über den PCT
Allgemeine Informationen
- Über den PCT (auf Englisch)
- Schutz der Erfindung im Ausland: häufig gestellte Fragen (FAQs)
- Der PCT in den Medien (auf Englisch)
- PCT Meilenstein: 3 Millionen
- PCT zwei Millionen (auf Englisch)
- PCT-Benutzerumfrage 2023/2024 (auf Englisch) Archiv
- PCT-Fallstudien (auf Englisch)
- PCT Statistiken (auf Englisch)
Konferenzen und Dokumente
- PCT Konferenzen und Dokumente (auf Englisch)
- Berichte über PCT-Versammlungen (auf Englisch)
- PCT-Reform (auf Englisch)
Training
- Machen Sie sich mit dem PCT mittels unserer Video-Reihe vertraut (auf Englisch)
- PCT-Fernlehrgang
- Seminarunterlagen
- PCT Webinare
- Video-Tutorials zu ePCT
- Externe PCT-Schulungsressourcen (auf Englisch)
Weitere Informationsquellen
- PCT-Vertrag, Ausführungsordnung und Verwaltungsvorschriften
- Richtlinien für Behörden und Ämter (auf Englisch)
- Formblätter
- Diplomatische Konferenz von Washington über den PCT (auf Englisch)
- Gemeinsames Anmeldungsformat
- Richtlinien zur Festsetzung eines Gegenwerts bestimmter PCT-Gebühren (auf Englisch)
- Glossar (auf Englisch)
- Datenbank mit PCT-Rechtsfällen (auf Englisch)
- Geschichte der PCT-Ausführungsordnung (auf Englisch)
- PCT-Jahresbericht
Verwandte Links
Patente
- Mehr über Patente (auf Englisch)
- Ständiger Ausschuss für Patentrecht (auf Englisch)
- WIPO Policy Guide: Alternativen in der Patentrecherche und Patentprüfung (auf Englisch)
- Patentregister-Portal (auf Englisch)
Verweis
- Patentklassifikation (auf Englisch)
- Normen & Dokumentation (auf Englisch)
- WIPO Statistiken (auf Englisch)
Andere Dienste im gewerblichen Rechtsschutz
- Digitaler Zugangsservice (Digital Access Service, DAS) (auf Englisch)
- WIPO CASE (auf Englisch)
- Schieds- und Mediationszentrum (auf Englisch)
- Haager Abkommen (auf Englisch)
- Madrider Abkommen (auf Englisch)
- Erfinder-Assistenzprogramm (IAP) Online-Plattform (auf Englisch)