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2016年6月17日条例,关于在手表上使用“Swiss”标志, 瑞士

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详情 详情 版本年份 2017 日期 生效: 2017年1月1日 议定: 2016年6月17日 文本类型 实施规则/实施细则 主题 商标, 地理标志 Section III of this Ordinance states that it comes into force on January 1, 2017; except Article 1a, letter a, and Article 2, paragraph 1, letter a will come into force on January 1, 2019.

可用资料

主要文本 相关文本
主要文本 主要文本 德语 Verordnung vom 17. Juni 2016 die Änderung die Verordnung vom 23. Dezember 1971 über der die Benützung des Schweizer Namens für Uhren         法语 Ordonnance du 17 juin 2016 portant modification de l'ordonnance du 23 décembre 1971 réglant l’utilisation du nom «Suisse» pour les montres         意大利语 Ordinanza del 17 giugno 2016 sugli emendamenti all'ordinanza del 23 dicembre 1971 per l'uso di 'svizzero' della Denominazione per orologi        
 
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 Verordnung über die Benützung des Schweizer Namens für Uhren

2016-0873 2593

Verordnung über die Benützung des Schweizer Namens für Uhren

Änderung vom 17. Juni 2016

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Verordnung vom 23. Dezember 19711 über die Benützung des Schweizer Namens für Uhren wird wie folgt geändert:

Ingress

gestützt auf Artikel 50 Absatz 2 des Markenschutzgesetzes vom 28. August 19922

(MSchG),

Art. 1 Uhrenbegriff

1 Als Uhren gelten:

a. Zeitmessinstrumente, die zum Tragen am Handgelenk bestimmt sind;

b. Instrumente, deren Hauptfunktion die Zeitmessung ist und deren Werk:

1. in der Breite, in der Länge oder im Durchmesser 60 mm nicht über- schreitet, oder

2. in der Dicke, gemessen mit Boden und Brücke, 14 mm nicht über- schreitet.

2 Bei der Bestimmung der Breite, der Länge, des Durchmessers und der Dicke werden nur die technisch erforderlichen Masse berücksichtigt.

3 Die Vorrichtung, die das Tragen der Uhr ermöglicht, fällt nicht unter den Begriff der Uhr nach Absatz 1.

1 SR 232.119 2 SR 232.11

Benützung des Schweizer Namens für Uhren. V AS 2016

2594

Art. 1a Definition der Schweizer Uhr

Eine Uhr gilt als Schweizer Uhr, wenn:

a. die technische Entwicklung wie folgt in der Schweiz vorgenommen wird:

1. für ausschliesslich mechanische Uhren: mindestens die mechanische Konstruktion und der Prototypenbau der Uhr als Ganze,

2. für nicht ausschliesslich mechanische Uhren: mindestens die mechani- sche Konstruktion und der Prototypenbau der Uhr als Ganze sowie die Konzeption der gedruckten Schaltungen, der Anzeige und der Software;

abis. ihr Werk schweizerisch ist;

b. ihr Werk in der Schweiz eingeschalt wird;

c. der Hersteller die Endkontrolle der Uhr in der Schweiz durchführt; und

d. mindestens 60 Prozent der Herstellungskosten in der Schweiz anfallen.

Art. 2 Sachüberschrift, Abs. 1 Einleitungssatz, Bst. a, abis, bbis und c, 2 Bst. a, abis

und c sowie 3

Definition des schweizerischen Uhrwerks

1 Ein Uhrwerk gilt als schweizerisch, wenn:

a. seine technische Entwicklung wie folgt in der Schweiz vorgenommen wird:

1. für ausschliesslich mechanische Uhrwerke: mindestens die mechani- sche Konstruktion und der Prototypenbau des Uhrwerks als Ganzes,

2. für nicht ausschliesslich mechanische Uhrwerke: mindestens die mechanische Konstruktion und der Prototypenbau des Uhrwerks als Ganzes sowie die Konzeption der gedruckten Schaltungen, der Anzeige und der Software;

abis. es in der Schweiz zusammengesetzt wird;

bbis. mindestens 60 Prozent der Herstellungskosten in der Schweiz anfallen; und

c. die Bestandteile aus schweizerischer Fabrikation ohne Berücksichtigung der Kosten für das Zusammensetzen mindestens 50 Prozent des Wertes aller Bestandteile ausmachen;

2 Bei der Berechnung des Wertanteils der Bestandteile schweizerischer Fabrikation gemäss Absatz 1 Buchstabe c gelten folgende Regeln:

a. Aufgehoben

abis. Die Kosten des Zifferblattes werden berücksichtigt, wenn das Zifferblatt:

1. eine elektronische Funktion für die Uhr erfüllt, und

2. dazu dient, die Uhr mit elektrooptischer Anzeige oder Solarmodul aus- zurüsten.

c. Die mitberücksichtigten Kosten des Zusammensetzens dürfen den Wert der als gleichwertig anerkannten ausländischen Bestandteile, die im betroffenen schweizerischen Uhrwerk eingebaut sind, nicht überschreiten.

Benützung des Schweizer Namens für Uhren. V AS 2016

2595

3 Die Bestimmungen des ergänzenden Abkommens vom 20. Juli 19723 zum Ab- kommen betreffend die Erzeugnisse der Uhrenindustrie zwischen der Schweize- rischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten bleiben vorbehalten.

Art. 2a Definition des schweizerischen Bestandteils

Bestandteile gelten als schweizerisch, wenn:

a. sie durch den Hersteller in der Schweiz kontrolliert werden; und

b. mindestens 60 Prozent der Herstellungskosten in der Schweiz anfallen.

Art. 2b Definition des Zusammensetzens in der Schweiz

Im Sinne von Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe abis gilt ein Uhrwerk als in der Schweiz zusammengesetzt, wenn die Bestandteile alle in der Schweiz zusammengesetzt werden. Nur Vormontagen der folgenden Bestandteile im Ausland sind dabei zuläs- sig:

a. für ausschliesslich mechanische Uhrwerke: Räderwerkdrehteile;

b. für nicht ausschliesslich mechanische Uhrwerke:

1. Elektronikmodule,

2. elektrooptische Anzeigemodule,

3. das Energieaufnahmemodul,

4. das Regulierorgan,

5. Räderwerkdrehteile,

6. ein aus Rotoren und Spulen bestehender Motor oder mehrere solche Motoren.

Art. 2c Massgebliche Herstellungskosten

Von der Berechnung der Herstellungskosten sind ausgeschlossen:

a. Kosten für Naturprodukte, die wegen natürlicher Gegebenheiten nicht in der Schweiz produziert werden können;

b. Kosten für Materialien, die aus objektiven Gründen in der Schweiz nicht in genügender Menge verfügbar sind, im Ausmass der ungenügenden Verfüg- barkeit;

c. Verpackungskosten;

d. Transportkosten;

e. Kosten für den Vertrieb der Ware, wie die Kosten für Marketing und für Kundenservice;

f. Kosten für die Batterie.

3 SR 0.632.290.131

Benützung des Schweizer Namens für Uhren. V AS 2016

2596

Art. 2d In der Schweiz ungenügend verfügbare Materialien

Veröffentlicht die Uhrenbranche nach Artikel 52k der Markenschutzverordnung vom 23. Dezember 19924 Angaben über in der Schweiz ungenügend verfügbare Materialien, so stellt sie sicher, dass die Angaben objektiv begründet sind. Bei Uneinigkeit innerhalb der Branche zieht sie unabhängige Dritte bei.

Art. 3 Sachüberschrift sowie Abs. 1 und 1bis

Voraussetzungen für die Benützung des Schweizer Namens und des Schweizerkreuzes

1 Für Schweizer Uhren und schweizerische Uhrwerke dürfen ausschliesslich benützt werden:

a. die Bezeichnung «Schweiz»;

b. Bezeichnungen wie «schweizerisch», «Schweizer Produkt», «in der Schweiz hergestellt» oder «Schweizer Qualität» und andere den Schweizer Namen enthaltende oder mit diesem verwechselbare Bezeichnungen;

c. das Schweizerkreuz und damit verwechselbare Zeichen.

1bis Schweizerische Herkunftsangaben für spezifische Tätigkeiten nach Artikel 47 Absatz 3ter MSchG5 sind nur zulässig, wenn die Angabe von den massgebenden Verkehrskreisen nicht als Herkunftsangabe für die Ware als Ganze verstanden wird.

Art. 4 Abs. 1

1 Ein Uhrengehäuse gilt als schweizerisch, wenn:

a. mindestens ein wesentlicher Fabrikationsvorgang, sei es das Ausstanzen, das Bearbeiten oder das Polieren, in der Schweiz ausgeführt wird;

b. es in der Schweiz zusammengesetzt wird;

c. es durch den Hersteller in der Schweiz kontrolliert wird; und

d. mindestens 60 Prozent der Herstellungskosten in der Schweiz anfallen

II

Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 17. Juni 2016

1 Uhren und Uhrwerke, die zwischen dem 1. Januar 2017 und dem 31. Dezember 2018 hergestellt werden und die die Voraussetzungen nach Artikel 1a Buchstabe a beziehungsweise Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a nicht erfüllen, dürfen erstmals nur noch bis zum 31. Dezember 2020 mit einer Herkunftsangabe, die dem im Zeitpunkt der Herstellung geltenden Recht entspricht, in Verkehr gebracht werden.

4 SR 232.111 5 SR 232.11

Benützung des Schweizer Namens für Uhren. V AS 2016

2597

2 Von der Berechnung der Herstellungskosten einer Uhr dürfen die Kosten jener Uhrengehäuse und Uhrengläser ausgeschlossen werden:

a. die ein Hersteller bereits vor dem 31. Dezember 2016 an Lager hatte; und

b. die bis zum 31. Dezember 2018 in eine Uhr eingebaut werden.

III

1 Diese Verordnung tritt unter Vorbehalt von Absatz 2 am 1. Januar 2017 in Kraft.

2 Die Artikel 1a Buchstabe a und 2 Absatz 1 Buchstabe a treten am 1. Januar 2019 in Kraft.

17. Juni 2016 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Der Bundespräsident: Johann N. Schneider-Ammann Der Bundeskanzler: Walter Thurnherr

Benützung des Schweizer Namens für Uhren. V AS 2016

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Ordonnance réglant l’utilisation du nom «Suisse» pour les montres




Ordonnance

réglant l’utilisation du nom «Suisse»

pour les montres

Modification du 17 juin 2016

Le Conseil fédéral suisse arrête:

I
L’ordonnance du 23 décembre 1971 réglant l’utilisation du nom «Suisse» pour les
montres1 est modifiée comme suit:

Préambule

vu l’art. 50, al. 2, de la loi du 28 août 1992 sur la protection des marques (LPM)2,

Art. 1 Définition de la montre

1 Sont considérés comme montres:

a. les appareils à mesurer le temps destinés à être portés au poignet;
b. les appareils dont la fonction principale sert à mesurer le temps et:
1. dont le mouvement ne dépasse pas 60 mm de largeur, de longueur ou de diamètre, ou
2. dont l’épaisseur, mesurée avec la platine et les ponts, ne dépasse pas
14 mm.

2 Seules les dimensions techniquement nécessaires sont prises en considération pour

déterminer la largeur, la longueur, le diamètre et l’épaisseur.

3 L’élément permettant de porter la montre n’entre pas dans la définition de la

montre donnée à l’al. 1.

1 RS 232.119

2 RS 232.11

2016-0873 2593

Utilisation du nom «Suisse» pour les montres. O RO 2016

Art. 1a Définition de la montre suisse

Est considérée comme montre suisse la montre:
a. dont le développement technique est effectué en Suisse:
1. pour les montres exclusivement mécaniques: au moins la construction mécanique et le prototypage de la montre dans son ensemble,
2. pour les montres non exclusivement mécaniques: au moins la construc- tion mécanique et le prototypage de la montre dans son ensemble, ainsi que la conception du ou des circuits imprimés, de l’affichage et du logiciel;
abis. dont le mouvement est suisse;
b. dont le mouvement est emboîté en Suisse;
c. dont le fabricant effectue le contrôle final en Suisse, et
d. dont 60 % au minimum du coût de revient sont générés en Suisse.

Art. 2, titre (ne concerne que les textes allemand et italien), al. 1,

phrase introductive (ne concerne que les textes allemand et italien), let. a, abis,

bbis et c, 2, let. a, abis et c, ainsi que 3

1 Est considéré comme mouvement suisse le mouvement:

a. dont le développement technique est effectué en Suisse:
1. pour les mouvements exclusivement mécaniques: au moins la construc- tion mécanique et le prototypage du mouvement dans son ensemble,
2. pour les mouvements non exclusivement mécaniques: au moins la cons- truction mécanique et le prototypage du mouvement dans son ensemble, ainsi que la conception du ou des circuits imprimés, de l’affichage et du logiciel;
abis. qui est assemblé en Suisse;
bbis. dont 60 % au minimum du coût de revient sont générés en Suisse, et c. ne concerne que le texte allemand.

2 Pour le calcul de la valeur des pièces constitutives de fabrication suisse selon

l’al. 1, let. c, les règles suivantes s’appliquent:
a abrogée
abis. Le coût du cadran est pris en considération, si le cadran:
1. remplit une fonction électronique pour la montre, et qu’il
2. est destiné à équiper la montre avec affichage électro-optique ou avec module solaire;
c. Le coût de l’assemblage pris en considération, le cas échéant, ne peut pas dépasser la valeur totale des pièces constitutives étrangères reconnues comme équivalentes qui sont incorporées dans le mouvement suisse concer- né.
2594

Utilisation du nom «Suisse» pour les montres. O RO 2016

3 Les dispositions de l’Accord du 20 juillet 1972 complémentaire à l’Accord concer- nant les produits horlogers entre la Confédération suisse et la Communauté écono- mique européenne ainsi que les Etats membres3 sont réservées.

Art. 2a Définition de la pièce constitutive suisse

Est considérée comme pièce constitutive suisse la pièce:
a. qui a été contrôlée par le fabricant en Suisse, et
b. dont 60 % au minimum du coût de revient sont générés en Suisse.

Art. 2b Définition de l’assemblage en Suisse

Un mouvement est considéré comme assemblé en Suisse au sens de l’art. 2, al. 1, let. abis, lorsque toutes les pièces constitutives sont assemblées en Suisse. Seuls les sous-assemblages des pièces constitutives suivantes peuvent être effectués à l’étranger:
a. pour les mouvements exclusivement mécaniques: les mobiles de rouage;
b. pour les mouvements non exclusivement mécaniques:
1. les modules électroniques,
2. les modules d’affichage électro-optique,
3. le module capteur d’énergie,
4. l’organe réglant,
5. les mobiles de rouage,
6. le moteur ou les moteurs, rotors et bobines compris.

Art. 2c Coût de revient déterminant

Ne sont pas pris en considération dans le calcul du coût de revient:
a. le coût des produits naturels qui ne peuvent pas être produits en Suisse en raison des conditions naturelles;
b. le coût des matières n’étant pas disponibles en quantité suffisante en Suisse
pour des raisons objectives à hauteur de leur indisponibilité;
c. les frais d’emballage;
d. les frais de transport;
e. les frais de commercialisation, tels que les frais de promotion et les coûts du service après-vente;
f. le coût de la pile.

3 RS 0.632.290.131

2595

Utilisation du nom «Suisse» pour les montres. O RO 2016

Art. 2d Matières disponibles en quantité insuffisante en Suisse

Si la branche horlogère rend publiques des informations relatives à des matières
disponibles en quantité insuffisante conformément à l’art. 52k de l’ordonnance du
23 décembre 1992 sur la protection des marques4, elle s’assure que ces informations sont objectivement fondées. En cas de désaccords au sein de la branche, elle fait
appel à des tiers indépendants.

Art. 3, titre ainsi que al. 1 et 1bis

Condition d’utilisation du nom «Suisse» et de la croix suisse

1 Ne peuvent être utilisés que pour des montres suisses et des mouvements suisses:

a. le nom «Suisse»;
b. les indications telles que «suisse», «produit suisse», «fabriqué en Suisse»,
«qualité suisse», ainsi que les autres dénominations qui contiennent le nom
«Suisse» ou des indications susceptibles d’être confondues avec ce nom, et
c. la croix suisse ou des signes pouvant être confondus avec elle.

1bis Les indications de provenance suisses relatives à des activités spécifiques au sens de l’art. 47, al. 3ter, LPM5 ne sont autorisées que si elles ne sont pas comprises par les milieux intéressés comme une indication de provenance pour le produit dans son ensemble.

Art. 4, al. 1

1 Est considérée comme suisse la boîte de montre:

a. qui a subi au moins une opération essentielle de fabrication (à savoir
l’étampage, l’usinage ou le polissage) en Suisse;
b. qui a été montée en Suisse;
c. qui est contrôlée en Suisse, et
d. dont 60 % au minimum du coût de revient sont générés en Suisse.
II

Disposition transitoire de la modification du 17 juin 2016

1 Les montres et les mouvements fabriqués entre le 1er janvier 2017 et le 31 décem- bre 2018 qui ne remplissent pas les conditions énoncées aux art. 1a, let. a, et 2, al. 1, let. a, peuvent être mis pour la première fois sur le marché munis d’une indication de provenance conforme au droit en vigueur au moment de la fabrication seulement jusqu’au 31 décembre 2020.

4 RS 232.111

5 RS 232.11

2596

Utilisation du nom «Suisse» pour les montres. O RO 2016

2 Peuvent être exclus du calcul du coût de revient d’une montre les coûts des boîtes

et des verres:
a. qu’un fabricant avait en stock avant le 31 décembre 2016, et
b. qui sont incorporés dans une montre jusqu’au 31 décembre 2018.
III

1 La présente ordonnance entre en vigueur le 1er janvier 2017, sous réserve de l’al. 2.

2 Les art. 1a, let. a, et 2, al. 1, let. a, entrent en vigueur le 1er janvier 2019.
17 juin 2016 Au nom du Conseil fédéral suisse:
Le président de la Confédération, Johann N. Schneider-Ammann
Le chancelier de la Confédération, Walter Thurnherr
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Utilisation du nom «Suisse» pour les montres. O RO 2016


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 Ordinanza concernente l’utilizzazione della designazione «Svizzera» per gli orologi

2016-0873 2593

Ordinanza concernente l’utilizzazione della designazione «Svizzera» per gli orologi

Modifica del 17 giugno 2016

Il Consiglio federale svizzero

ordina:

I

L’ordinanza del 23 dicembre 19711 concernente l’utilizzazione della designazione «Svizzera» per gli orologi è modificata come segue:

Ingresso

visto l’articolo 50 capoverso 2 della legge del 28 agosto 19922 sulla protezione dei marchi (LPM),

Sostituzione di un’espressione

In tutta l’ordinanza l’espressione «parti staccate» è sostituita, con i necessari ade- guamenti grammaticali, con «pezzi costitutivi».

Art. 1 Definizione di orologio

1 Per orologi s’intendono:

a. gli apparecchi di cronometria da portare al polso;

b. gli apparecchi la cui funzione principale è la misurazione del tempo e il cui movimento

1. non superi 60 mm di larghezza, di lunghezza o di diametro, o

2. non superi 14 mm di spessore, piastra e ponti inclusi.

2 Per quanto concerne la larghezza, la lunghezza, il diametro e lo spessore, sono prese in considerazione soltanto le dimensioni tecnicamente necessarie.

3 Il dispositivo finalizzato a portare l’orologio non rientra nella definizione di orolo- gio secondo il capoverso 1.

1 RS 232.119 2 RS 232.11

Utilizzazione della designazione «Svizzera» per gli orologi. O RU 2016

2594

Art. 1a Definizione dell’orologio svizzero

È considerato svizzero l’orologio:

a. il cui sviluppo tecnico ha luogo in Svizzera secondo i criteri seguenti:

1. per gli orologi esclusivamente meccanici, almeno la costruzione mec- canica e la prototipazione dell’orologio nel suo insieme,

2. per gli orologi non esclusivamente meccanici, almeno la costruzione meccanica e la prototipazione dell’orologio nel suo insieme nonché la progettazione dei circuiti stampati, del display e del software;

abis. il cui movimento è svizzero;

b. il cui movimento è assiemato in Svizzera;

c. il cui controllo finale da parte del fabbricante avviene in Svizzera; e

d. i cui costi di produzione sono generati almeno al 60 per cento in Svizzera.

Art. 2, rubrica, cpv. 1 frase introduttiva, lett. a, abis, bbis, c, 2 lett. a, abis, c e 3

Definizione del movimento svizzero

1 È considerato svizzero il movimento:

a. il cui sviluppo tecnico ha luogo in Svizzera secondo i criteri seguenti:

1. per i movimenti esclusivamente meccanici, almeno la costruzione mec- canica e la prototipazione del movimento nel suo insieme,

2. per i movimenti non esclusivamente meccanici, almeno la costruzione meccanica e la prototipazione del movimento nel suo insieme nonché la progettazione dei circuiti stampati, del display e del software;

abis. che è assiemato in Svizzera;

bbis. i cui costi di produzione sono generati almeno al 60 per cento in Svizzera; e

c. concerne soltanto il testo tedesco.

2 Per il calcolo del valore dei pezzi costitutivi di fabbricazione svizzera giusta il capoverso 1 lettera c valgono le direttive seguenti:

a. abrogata;

abis. il costo del quadrante è preso in considerazione se quest’ultimo:

1. ha una funzione elettronica per l’orologio, e

2. serve a dotare l’orologio di display elettro-ottico o modulo solare;

c. i costi di assiematura calcolati non devono superare il valore dei pezzi costi- tutivi stranieri riconosciuti come equivalenti montati nel movimento sviz- zero considerato.

3 Sono fatte salve le disposizioni dell’Accordo complementare del 20 luglio 19723

all’Accordo concernente i prodotti orologieri fra la Confederazione Svizzera e la Comunità Economica Europea nonché i suoi Stati membri.

3 RS 0.632.290.131

Utilizzazione della designazione «Svizzera» per gli orologi. O RU 2016

2595

Art. 2a Definizione di pezzo costitutivo svizzero

Sono considerati svizzeri i pezzi costitutivi:

a. controllati dal fabbricante in Svizzera; e

b. i cui costi di produzione sono generati almeno al 60 per cento in Svizzera.

Art. 2b Definizione di assiematura in Svizzera

Un movimento è considerato assiemato in Svizzera ai sensi dell’articolo 2 capo- verso 1 lettera abis se tutti i pezzi costitutivi del movimento sono assemblati in Svizzera. La realizzazione di sottoassiemi all’estero è ammessa solo per i pezzi costitutivi seguenti

a. per i movimenti esclusivamente meccanici: i ruotismi;

b. per i movimenti non esclusivamente meccanici:

1. i moduli elettronici,

2. i moduli display elettro-ottici,

3. i moduli captatori di energia,

4. gli organi regolatori,

5. i ruotismi,

6. il motore o i motori, rotore e bobina compresi.

Art. 2c Costi di produzione determinanti

Sono esclusi dal calcolo dei costi di produzione:

a. il costo dei prodotti naturali che non possono essere prodotti in Svizzera a causa delle condizioni naturali;

b. il costo delle materie che per motivi oggettivi non sono disponibili in quan- tità sufficiente in Svizzera, in misura corrispondente alla mancata disponi- bilità;

c. le spese di imballaggio;

d. le spese di trasporto;

e. le spese di commercializzazione, quali il marketing e il servizio ai clienti;

f. il costo della pila.

Art. 2d Materie non disponibili in quantità sufficiente in Svizzera

Se rende pubbliche indicazioni sulle materie non disponibili in quantità sufficiente in Svizzera secondo l’articolo 52k dell’ordinanza del 23 dicembre 19924 sulla prote- zione dei marchi, il settore orologiero ne verifica l’oggettività. In caso di dissensi interni al settore, consulta terzi indipendenti.

4 RS 232.111

Utilizzazione della designazione «Svizzera» per gli orologi. O RU 2016

2596

Art. 3, rubrica, cpv. 1 e 1bis

Condizioni per l’uso della designazione «Svizzera» e della croce svizzera

1 Per orologi e movimenti svizzeri possono essere utilizzati unicamente:

a. la denominazione «Svizzera»;

b. le indicazioni quali «svizzero», «prodotto svizzero», «fabbricato in Svizze- ra» o «qualità svizzera» e altre denominazioni contenenti il nome «Svizzera» o che possono essere confuse con quest’ultimo;

c. la croce svizzera e i segni che possono essere confusi con essa.

1bis Le indicazioni di provenienza svizzere concernenti attività specifiche secondo l’articolo 47 capoverso 3ter LPM5 sono ammesse solo se l’indicazione non è compre- sa dalle cerchie interessate determinanti come indicazione di provenienza relativa al prodotto nel suo insieme.

Art. 4 cpv. 1

1 È considerata svizzera la cassa d’orologio:

a. sottoposta in Svizzera ad almeno una operazione essenziale di fabbricazione (che sia la punzonatura, la lavorazione o la pulitura);

b. assiemata in Svizzera;

c. controllata dal fabbricante in Svizzera; e

d. i cui costi di produzione sono generati al 60 per cento in Svizzera.

II

Disposizioni transitorie della modifica del 17 giugno 2016

1 Gli orologi e i movimenti fabbricati tra il 1° gennaio 2017 e il 31 dicembre 2018 che non soddisfano le condizioni di cui agli articoli 1a lettera a e 2 capoverso 1 lettera a possono essere immessi per la prima volta in commercio solo fino al 31 dicembre 2020 con un’indicazione di provenienza conforme al diritto vigente al momento della produzione.

2 Possono essere esclusi dal calcolo dei costi di produzione di un orologio i costi delle casse e dei vetri che:

a. il fabbricante aveva in magazzino prima del 31 dicembre 2016; e

b. sono montati in un orologio entro il 31 dicembre 2018.

5 RS 232.11

Utilizzazione della designazione «Svizzera» per gli orologi. O RU 2016

2597

III

1 La presente ordinanza entra in vigore il 1° gennaio 2017, fatto salvo il capoverso 2.

2 Gli articoli 1a lettera a e 2 capoverso 1 lettera a entrano in vigore il 1° gen- naio 2019.

17 giugno 2016 In nome del Consiglio federale svizzero:

Il presidente della Confederazione, Johann N. Schneider-Ammann Il cancelliere della Confederazione, Walter Thurnherr

Utilizzazione della designazione «Svizzera» per gli orologi. O RU 2016

2598


立法 修正 (1 文本) 修正 (1 文本)
无可用数据。

WIPO Lex编号 CH332